Haus, Heim & Recht Versicherungen

Räum und Streupflicht

20. Januar 2020

Wer haftet im Schadenfall?

Aus Erfahrung wissen wir, das sich bei vielen Hauseigentümern und Mietern im Winter die Frage nach der Räum-und Streupflicht stellt. Wer ist fürs Räumen und Streuen zuständig und wer haftet im Schadenfall? Fragen über Fragen, auf die wir gerne näher eingehen möchten.

Eigentümer von Häusern und Wohnungen sind verpflichtet, die Gehwege rund um ihr Grundstück von Schnee und Eis zu befreien. Denn es gilt die sogenannte Verkehrssicherungspflicht. Die Fußgänger und Radfahrer müssen vor Gefahren geschützt werden, die von ihren Immobilien und angrenzenden Gehwegen ausgehen.

Eigentümer können die Räum- und Streupflicht vor ihrem Haus entweder

  • persönlich durchführen oder
  • einen Winterdienst beauftragen oder
  • per Mietvertrag auf die Mieter übertragen.

Zusätzlich besteht die Möglichkeit bei größeren Wohnanlagen, die Streupflicht auf den Hausmeister zu übertragen.

Gut zu wissen: Die Kosten für den Winterdienst können Eigentümer und Mieter als haushaltsnahe Dienstleistung steuerlich absetzen.

Wer ist fürs Räumen und Streuen verantwortlich?

  1. Der Hauseigentümer oder
  2. im Falle einer Vermietung und je nach Mietvertrag der Mieter

Wann muss geräumt werden?

Die Regeln hierfür legen die Zuständigen Kommunen fest. Im groben gelten jedoch folgende Zeiten:

  1. Wochentags von 7-20 Uhr
  2. Sonn-und Feiertage ab 8/9 Uhr

Welche Versicherung schützt im Schadenfall?

  1. Die private Haftpflichtversicherung oder
  2. Haus-und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung
Zur Info! Falls du Mieter bist, schaue in Deinem Mietvertrag nach was geregelt ist. Für den Fall das Du Vermieter bist und es versäumst per Mietvertrag die Schneeräumpflicht zu übertragen, bleibst Du für die Sicherheit auf den Wegen rund ums Haus verantwortlich!

Falls man seiner Räum-und Streupflicht (Verkehrspflicht) nicht nach kommt, so haftet man für einen eventuellen Schaden, falls beispielweise der Postbote stürzt und sich verletzt.

Gewusst? Handelt man vorsätzlich oder grob fahrlässig, zum Beispiel falls man sich im Urlaub befindet und aufgrunddessen seiner Räum-und Streupflicht nicht nachkommen kann, so handelt man ordnungswidrig. Die Strafe dieser Ordnungswidrigkeit können sich auf 10.000€ belaufen.

Die private Haftpflicht übernimmt nicht die gesetzlichen Bußgelder, wenn die Streupflicht verletzt wurde. Gleiches gilt auch für die Grundbesitzerhaftpflicht.

Wie ist man als Mieter oder Hauseigentümer geschützt?

 Die private Haftpflichtversicherung schützt die Mieter und die Eigentümer eines selbst bewohnten Einfamilienhauses vor Forderungen, die durch Gefahren vom Haus und dem Grundstück ausgehen. Zum Beispiel wenn

  • Bäume parkende Autos beschädigen oder
  • Ziegel, Eiszapfen, Schnee oder Ähnliches Passanten verletzen.

Das bedeutet: Kommen Mieter bzw. Eigentümer im selbst genutzten Haus ihrer Streupflicht nicht nach, so haften sie, wenn jemand stürzt und sich verletzt. In diesem Fall zahlt der Privat­-Haftpflichtversicherer. Die Haftpflichtversicherung greift aber nur, wenn Mieter bzw. Eigentümer dafür haftbar gemacht werden können, weil sie ihrer Verkehrssicherungspflicht nicht nachgekommen sind.

Was leistet die Private Haftpflichtversicherung

  • die Kosten der Wiederherstellung bzw. des Ersatzes der beschädigten Gegenstände
  • die Kosten für Folgeschäden wie zum Beispiel einen Nutzungsausfall
  • bei verletzten Personen: Bergungskosten | Behandlungskosten | Verdienstausfall
  • oft auch Schmerzensgeld oder bei bleibenden Schäden lebenslange Rente

Versicherunggschutz bei Mehrfamilienhäusern und vermieteten Einfamilienhäusern

Die Haus-­ und Grundbesitzer­-Haftpflichtversicherung  ist erforderlich für alle, die sich noch in der Bauphase befinden oder die ihr Haus nicht selbst nutzen, sondern vermieten. Denn auch in diesen Fällen ist der Eigentümer grundsätzlich dafür verantwortlich, dass Dritte keinen Schaden nehmen.

Die Grundbesitzerhaftpflicht zahlt, wenn Passanten gefährdet oder verletzt werden – zum Beispiel durch eine lose Gehwegplatte, Glatteis auf dem Bürgersteig oder Dachziegel, die auf die Straße fallen.

Wer braucht eine Haus-­ und Grundbesitzer­-Haftpflichtversicherung

Wer haftet bei Eis und Schnee für verschneite Gehwege?
  • Besitzer/Eigentümer von Mehrfamilienhäusern
  • Vermieter von Einfamilienhäusern
  • Besitzer/Eigentümer unbebauter Grundstücke
  • Besitzer/Eigentümer von Einfamilienhäusern mit Einliegerwohnungen. Der Versicherungsschutz durch die private Haftpflicht besteht nämlich nur, wenn das Einfamilienhaus bis auf drei Räume vom Versicherungsnehmer selbst genutzt wird. Andernfalls braucht der Eigentümer eine Grundbesitzerhaftpflicht.
  • Wohnungseigentümer von Gebäuden, die für eine Eigentümergemeinschaft errichtet worden sind. Die Haftpflichtversicherung des Wohnungseigentümers deckt nur die Gefahren, die von der Wohnung, dem zugehörigen Kellerraum und dem eventuell vorhandenen abgegrenzten Parkplatz ausgehen.

Quellenangabe: Textausschnitte und Textpassagen teilweise übernommen von https://www.dieversicherer.de/versicherer/haus—garten/news/streupflicht-versicherung-798

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